Allgemeine Anmelde- und Teilnahmebedingungen
1. Veranstalter des Workshop- und Trainingprogramms
Veranstalter ist die HLSC GmbH (nachfolgend „Scrum Events“), vertreten durch die Geschäftsführer:in
Frau Monika Berchez und Herr Jean Pierre Berchez, Dornhalde 1, D-70597 Stuttgart, Tel. 0711/720 7179-0, Fax 0711/720 7179-5, E-Mail: info AT scrum-events.de, im Internet erreichbar unter www.scrum-events.de.
2. Geltungsbereich
Scrum Events führt Workshops und Trainings ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen An-melde- und Teilnahmebedingungen durch.
3. Inhalte der Seminar- und Fortbildungsprogramme
a) Die Workshops, Seminare, Kurse, Trainings, Coachings und Kongresse, Konferenzen (nach-folgend mit Veranstaltungen bezeichnet) von Scrum Events richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
b) Der Inhalt der einzelnen Veranstaltungen ist dem jeweiligen Programm zu entnehmen.
c) Zu den Veranstaltungen werden - soweit dies im Veranstaltungsprogramm ausdrücklich angegeben ist - zu Beginn begleitende Trainingsunterlagen ausgegeben. Vorabsendungen sind nicht möglich. Nachsendungen dieser Unterlagen sind nur in elektronischer Form möglich.
d) Die Veranstaltungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht, auch nicht auszugsweise, ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Scrum Events weitergegeben oder - mit Ausnahme für den eigenen Gebrauch - vervielfältigt werden.
e) Die Aufzeichnung der Veranstaltungen auf Ton- und/oder Bildträger ist verboten. Wir berufen uns insoweit ausdrücklich auf das Urheberrecht, das Hausrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht einschließlich des Rechtes am eigenen Wort und Bild.
f) Scrum Events nimmt auf den Veranstaltungen ggf. Fotos auf, die für Marketingzwecke, ins-besondere auf den Webseiten von Scrum Events verwendet werden.
4. Anmeldung und Vertragsschluss
a) Veranstaltungen, die im Online-Buchungssystem, auf der Homepage von Scrum Events, im Workshop- und Trainingsprogramm, im Newsletter oder in sonstigen Medien verbreitet wer-den, stellen noch kein rechtsverbindliches Angebot dar.
b) Ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss einer Veranstaltung geht erst von der Teilnehmerin / dem Teilnehmer aus, die / der diese Veranstaltung durch die entsprechende Anmeldung abgibt. Die Anmeldung kann über das Online-Buchungssystem von Scrum Events oder per Brief, Telefax oder E-Mail an die obige Adresse erfolgen.
c) Die Teilnehmerin / der Teilnehmer ist an ihr/sein Angebot bis zum Ablauf des 5. Werktages nach Eingang ihres/seines Angebotes gebunden. Bei brieflicher Anmeldung wird zur Berechnung der Bindungsfrist eine Postlaufzeit von zwei Werktagen unterstellt.
d) Der Vertrag zwischen Scrum Events und der Teilnehmerin / dem Teilnehmer kommt zustande, wenn die Bestätigung der Anmeldung der Teilnehmerin / dem Teilnehmer innerhalb der obigen Bindungsfrist zugeht. Diese Annahmeerklärung von Scrum Events kann schriftlich oder in elektronischer Form per E-Mail erfolgen. Auch hier wird für die Berechnung der Rechtzeitigkeit des Zugangs der schriftlichen Annahmeerklärung eine Postlaufzeit von zwei Werktagen unterstellt.
5. Widerruf
Sind Teilnehmerinnen/Teilnehmer Vertragspartner von Scrum Events geworden, so haben diese als Verbraucher folgendes Widerrufsrecht:
a) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru-fen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufs-recht auszuüben müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen in-formieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das je-doch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an:
Scrum Events GmbH, Dornhalde 1, D-70597 Stuttgart, Fax: 0711/ 720 717 9-5, E-Mail: info AT scrum-events.de. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er-halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich et-was anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte vereinbart.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeit-punkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachen Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Ver-trag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
6. Teilnahmeentgelte, Umsatzsteuerbefreiung, Fälligkeit, Zahlung und Rechnungen
a) Grundsätzlich enthalten die im Online-Buchungssystem, im Workshop- und Trainingsprogramm im Newsletter oder in sonstigen Medien angegebenen Preise die Umsatzsteuer (Bruttopreise).
b) Soweit das Justizministerium Baden-Württemberg oder die zuständige Finanzverwaltung dem Scrum Events eine Umsatzsteuerbefreiung für bestimmte berufsvorbereitende Aus- und Fortbildungsveranstaltungen ausgestellt hat, wird hierauf im Online-Buchungssystem, im Workshop und Trainingsprogramm, im Newsletter oder in den sonstigen Medien gesondert hingewiesen; in diesen Fällen sind die Preise in Euro Nettopreise mit Kennzeichnung der Umsatzsteuerbefreiung.
c) Die Teilnahmeentgelte sind fällig eine Woche vor Beginn des Seminars.
Über das Teilnahmeentgelt wird eine Rechnung ausgestellt und schriftlich übermittelt.
d) Bei nachträglichen Änderungswünschen zur Rechnung (z.B. Rechnungsadresse) wird eine Bearbeitungsgebühr von 50,00€ netto fällig.
7. Rücktritt und Nichtteilnahme
a) Storno- oder Umbuchungserklärungen der Teilnehmerin/des Teilnehmers bedürfen der Schriftform.
b) Bei Stornierung oder Umbuchung bis zu 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung wird bei Veranstaltungen, die für einen Tag angesetzt sind, eine Bearbeitungsgebühr von 23,80 € incl. Umsatzsteuer fällig.
c) Bei Seminaren und Fortbildungsprogrammen, die länger als einen Tag andauern, wird bei Stornierung oder Umbuchung bis zu 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung 25% des Teilnahmeentgeltes gem. Ziffer 6 a) incl. Umsatzsteuer oder gem. 6 b) ohne Umsatzsteuer als pauschalierter Schadensersatzanspruch fällig.
d) Bei späterer Stornierung oder Umbuchung oder bei Nichterscheinen der Teilnehmerin / des Teilnehmers erfolgt keine Rückvergütung der Teilnahmeentgelte.
e) In den Fällen der Ziff. 7 b) bis 7 d) bleibt es der Teilnehmerin / dem Teilnehmer vorbehalten, nachzuweisen, dass die Bearbeitungsgebühr oder der pauschalisierte Schadensersatzanspruch nicht entstanden oder wesentlich niedriger ausgefallen ist.
f) Das Recht der Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung (vgl. § 626 BGB) bleibt davon unberührt.
8. Ablaufänderungen und Absage von Veranstaltungen
a) Scrum Events behält sich die Änderung oder die Absage von Workshops oder Trainings für den Fall eines Ausfalles des / der Dozenten/in oder bei Eintritt höherer Gewalt vor.
b) Bis zu zwei Wochen vor Beginn des Seminars oder des Fortbildungsprogramms behält sich das Fortbildungsinstitut auch die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl vor. Die jeweili-ge Mindestteilnehmerzahl wird bei den Seminaren oder Fortbildungsprogrammen gesondert mitgeteilt.
c) Der Austausch eines Dozenten / einer Dozentin berechtigt grundsätzlich nicht zur Stornierung, Kündigung oder zum Rücktritt vom Vertrag; insoweit bleibt auch hier das Recht zur fristlosen Kündigung gem. § 626 BGB unberührt.
d) Bei Absage einer Veranstaltung durch Scrum Events wird die entrichtete Teilnahmegebühr unverzüglich erstattet oder die Teilnehmerin / der Teilnehmer hat die Möglichkeit nach Absprache mit Scrum Events sich zu einer gleichwertigen Veranstaltung aus dem Portfolio von Scrum Events einzubuchen.
9. Abschluss des Seminar- und Fortbildungsprogramms
a) Jede Teilnehmerin / jeder Teilnehmer erhält – soweit dies in der Veranstaltungsbeschreibung ausdrücklich angegeben ist – nach durchgeführter Veranstaltung ein Teilnahmezertifikat.
b) Das Teilnahmezertifikat wird nach durchgeführter Veranstaltung regelmäßig am Veranstaltungstag ausgegeben oder innerhalb von einem Monat an die Teilnehmerin/ den Teilnehmer übersandt.
10. Haftung
a) Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
b) Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben.
c) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
d) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
e) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Datenschutz und Internettechnik
a) Personenbezogene Daten, wie Namen, die Adresse, die Bankverbindung sowie die E-Mail-Adresse, werden bei der Seminaranmeldung gespeichert.
b) Die Behandlung sämtlicher Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten umfasst die Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Sperrung und Löschung und Nutzung der Daten der Teilnehmerin/des Teilnehmers unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und des Fernmeldegeheimnisses. Die Daten werden elektronisch verarbeitet und genutzt und nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Regelungen unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, wenn das ausdrückliche Einverständnis der Teilnehmerin/des Teilnehmers vorliegt oder das Fortbildungsinstitut zur Herausgabe dieser Daten verpflichtet ist, z.B. aufgrund einer gerichtlichen Verfügung oder behördlichen Anordnung oder eine Veranstaltung in Kooperation mit weiteren Unternehmen durchgeführt wird. Das Fortbildungsinstitut ist berechtigt, personenbezogene Daten zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistung erforderlich ist. Mit ihrer/seiner Einverständniserklärung zur Datennutzung erklärt sich die/der Teilnehmerin/der Teilnehmer einverstanden, dass ihre/seine Daten vom Fortbildungsinstitut für Marketingzwecke verwendet werden dürfen und sie/er von diesem interessante Informationen erhält.
c) Die Teilnehmerin/der Teilnehmer hat das jederzeitige Recht, ihre/seine Zustimmung zur Verwendung ihrer/seiner Daten mit Wirkung für die Zukunft per Briefpost, Fax oder E-Mail (an info@Scrum-events.de) zu widerrufen)
d) Scrum Events verwendet das dem Stand der Technik entsprechende führende Verfahren zur Verschlüsselung der zu übermittelnden Daten, das SSL-Verfahren (Secure Socket Layer Protokoll). Dadurch wird gewährleistet, dass die eingegebenen Daten verschlüsselt und unverändert zu dem Server übertragen werden. Bei elektronischen Datenübertragungen kann nach dem derzeitigen Stand der Technik der Datenschutz jedoch nicht umfassend gewähr-
leistet werden. Es ist der Teilnehmerin/dem Teilnehmer bekannt, dass der Internet-Provider das auf dem Webserver gespeicherte Inhaltsangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten der Teilnehmerin/des Teilnehmers aus technischer Sicht einsehen kann. Auch andere Teilnehmer/innen am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
12. Schlussbestimmungen
a) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Stuttgart.
b) Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Teilnahmebedingungen sowie aus oder in Verbindung mit über Scrum Events.de getätigten Geschäften findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss aller nicht-zwingenden kollisions-rechtlichen Bestimmungen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die vorstehende Rechtswahl gilt nicht für Verbraucher, soweit diesen dadurch der Schutz entzogen würde, der ihnen durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Die Anwendung des U.N. Kaufrechts ist ausgeschlossen.